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TU Chemnitz > URZ > Zeitung > Ausgabe 1/2005

Fallstudie Urheberrechtsverletzung

Verletzungen des Urheberrechts mit Hilfe der IT-Infrastruktur der Universität haben uns in jüngster Zeit immer wieder beschäftigt. Oftmals werden solche Vorfälle von den Betroffenen als Kavaliersdelikt abgetan, was sie jedoch nicht sind. In diesem Beitrag soll an einem konkreten Beispiel illustriert werden, wie die Inhaber der Rechte vorgehen, um Ihre Interessen durchzusetzen und wie das URZ in solchen Fällen handelt.

Der Verstoß

Die Art und Weise, wie wir auf solche Verstöße aufmerksam werden ist sehr unterschiedlich. Im nachfolgenden Beispiel begann es mit einer E-Mail, die die Rechteinhaber an das URZ gesendet haben. Es gibt aber auch andere Wege, wie wir von solchen Vorfällen erfahren, z.B. bei der Suche nach den Ursachen für ungewöhnliches Lastverhalten von Servern, Füllstände von Filesystemen usw. Das folgende Beispiel wurde gewählt, weil es typisch ist und inzwischen schon eine Weile zurückliegt (das bedeutet allerdings nicht, dass es solche Vorgänge inzwischen nicht mehr gibt). Mit der folgenden Mail (die mit 'x' überschriebenen Teile dienen der Wahrung der Anonymität der Betroffenen) wurden wir aufgefordert, das Download bestimmter Inhalte aus dem Internet und die Weiterverbreitung zu unterbinden:

To: xxxxx xxxxx <xxxxx@hrz.tu-chemnitz.de>
From: MPA/A <mpaa@copyright.org>
Subject: Case ID xxxxxx - Notice of Claimed Infringement
Date: Tue, 06 Apr 2004 04:35:05 -0400

Motion Picture Association
Worldwide Anti-Piracy
15503 Ventura Boulevard
Encino, CA  91436

Name: xxxxx xxxxx
ISP: Technische Universitaet Chemnitz

RE: Unauthorized Distribution of Copyrighted Motion Pictures
Protocol: eDonkey
IP Address: 134.109.xxx.xxx
Reference#: xxxxxxxx (M))

Date of Infringement: 4/5/2004 at 5:21 a.m. EDT (GMT -0400)

Dear Technische Universitaet Chemnitz:

The Motion Picture Association (MPA) represents the following motion
picture production and distribution companies:

Columbia Pictures Industries, Inc.
Disney Enterprises, Inc.
Metro-Goldwyn-Mayer Studios Inc.
Paramount Pictures Corporation
TriStar Pictures, Inc.
Twentieth Century Fox Film Corporation
United Artists Pictures, Inc.
United Artists Corporation
Universal City Studios, LLLP
Warner Bros. Entertainment Inc.

We have received information that you are providing Internet access to and
possibly hosting the following material:

------------------------------
Infringement Detail:

Infringing Work: FRANTIC
Filename: Frantic.CD2 - german-dvdrip-ac3-by.coredump.avi
First Found: 5 Apr 2004 05:21:48 EDT (GMT -0400)
Last Found: 5 Apr 2004 05:21:48 EDT (GMT -0400)
Filesize: 712,122k
IP Address: 134.109.xxx.xxx
IP Port: 44462
Network: eDonkey
Protocol: eDonkey

Infringing Work: FRANTIC
Filename: Frantic CD 1 von 2  ger.avi
First Found: 5 Apr 2004 05:21:48 EDT (GMT -0400)
Last Found: 5 Apr 2004 05:21:48 EDT (GMT -0400)
Filename: Frantic CD 1 von 2  ger.avi
First Found: 5 Apr 2004 05:21:48 EDT (GMT -0400)
Last Found: 5 Apr 2004 05:21:48 EDT (GMT -0400)
Filesize: 700,424k
IP Address: 134.109.xxx.xxx
IP Port: 44462
Network: eDonkey
Protocol: eDonkey

which is offering downloads of copyrighted motion picture(s) including such
title(s) as:

FRANTIC

The distribution of unauthorized copies of copyrighted motion pictures
constitutes copyright infringement under the Copyright Act, Title 17 United
States Code Section 106(3). This conduct may also violate the laws of other
countries, international law, and/or treaty obligations.

We request that you immediately do the following:

1) Disable access to this site;
2) Remove this site from your server; and
3) Take appropriate action against the account holder under your
   Abuse Policy/Terms of Service Agreement.

By copy of this letter, the owner of the above-referenced Internet site and/or
email account is hereby directed to cease and desist from the conduct
complained of herein.

On behalf of the respective owners of the exclusive rights to the copyrighted
material at issue in this notice, we hereby state, that we have a good
faith belief that use of the material in the manner complained of is not
authorized by the copyright owners, their respective agents, or the law.

Also, we hereby state, under penalty of perjury, under the laws of the State
of California and under the laws of the United States, that the information
in this notification is accurate and that we are authorized to act on
behalf of the owners of the exclusive rights being infringed as set forth
in this notification.

Please contact us at the above listed address or by replying to this email
should you have any questions.  Kindly include the above noted Reference #
in the subject line of all email correspondence.

We thank you for your cooperation in this matter.  Your prompt response is
requested.
Respectfully,

Thomas Temple
Director
Worldwide Internet Enforcement

In dieser Mail teilt uns die Organisation Motion Picture Association (ein Interessenvertreter mehrerer international agierender Medien-Unternehmen) mit, dass sie beim Beobachten des eDonkey-Netzwerks festgestellt haben, dass

Wir werden aufgefordert

Da solche Benutzungen der IT-Systeme der Universität nicht unseren Nutzungsbedingungen entsprechen und das Urheberrecht natürlich auch in Deutschland gesetzlich geschützt ist, kommen wir den Aufforderungen nach.

Unsere Reaktion

Auf Grund der angegeben Daten (Datum/Uhrzeit, IP-Adresse) können wir mit einigem Aufwand - aber doch zuverlässig - ermitteln, unter welchem Loginkennzeichen die entsprechenden Aktionen durchgeführt wurden. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Loginkennzeichen nicht vom eigentlichen Inhaber benutzt wurde, sondern evtl. ebenfalls missbraucht wurde, sperren wir in diesem Fall das Loginkennzeichen. In der Regel bemerkt der Inhaber diese Sperre recht bald und meldet sich im URZ. Vom Geschäftsführer des URZ wird er dann zu einem Termin gebeten. In dieser Aussprache kann der Inhaber dann zu den Vorwürfen Stellung nehmen.

Für die Betroffenen ist das meist peinlich, weil ihnen schon klar ist, dass sie einen Verstoß gegen verschiedene Regelungen und Gesetze begangen haben. Entsprechend der Schwere des Vorfalls und der Kooperationsbereitschaft bei der Klärung entscheidet dann der Geschäftsführer nach den Vorgaben der Benutzungsordung des URZ über die erneute Freischaltung des Loginkennzeichens oder die dauerhafte Sperrung. In der Regel muss der Betroffene mit einem Schreiben des Dekans seiner Fakultät nachweisen, dass er die IT-Systeme des URZ für die Erfüllung seiner Studien- oder Arbeitsaufgaben benötigt. Das Beschaffen eines solchen Schreibens obliegt dem Betroffenen, der damit gezwungen ist, dem Dekan seiner Fakultät den Sachverhalt selbst darzulegen und zu erläutern, warum das URZ ein solches Schreiben fordert. Im Wiederholungsfalle wird diese Verfahrensweise allerdings nicht ausreichen.

Auswirkungen

Mit der Reaktion des URZ muss die Angelegenheit für den Betroffenen jedoch nicht abgeschlossen sein. So reagieren auch die Administratoren des Studentennetzes CSN mit Sperrung. Der Rechteinhaber kann jederzeit auch Anzeige erstatten, was dann zu Ermittlungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft führt und weitere rechtliche Konsequenzen für den Betroffenen zur Folge haben kann. Die Preisgabe von personenbezogenen Daten durch die Universität erfolgt nur nach Vorlage der erforderlichen richterlichen Verfügung.

Dass derartige Verstöße neben den Konsequenzen für den Einzelnen auch Auswirkungen für die gesamte Universität haben kann, macht eine Aktion deutlich, die im Frühjahr letzten Jahres für Aufsehen gesorgt hat. Laut Presseberichten (siehe z.B. Massives Vorgehen gegen Raubkopierer - http://www.heise.de/newsticker/meldung/45621 ) gab es im vergangenen Jahr mehrere Durchsuchungen von Privathaushalten und Rechenzentren von deutschen Universitäten, die auf Grund von Anzeigen der Interessenvertreter stattfanden. Dabei wurde u.a. Technik beschlagnahmt. Auch an sächsischen Universitäten hat es solche Durchsuchungen gegeben, unsere Universität ist bisher nicht ins Blickfeld der Ermittler geraten.

Weitere Informationen: Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. - http://www.gvu.de/


Thomas Müller, Januar 2005